Koharenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes : Herausforderungen angesichts vernetzter Verwaltungen und Rechtsordnungen Hardback

Eberhard Schmit-Assmann leistet auf zwei wichtigen Themenfeldern des gegenwartigen Verwaltungsrechts, den uberstaatlichen und den informationellen Vernetzungen der Exekutive, einen Beitrag zu einem zeitgerechten Rechtsschutzrecht.

Ausgangspunkt und Grundlage bilden die Rechtsschutzgarantien des deutschen und des europaischen Rechts.

Sie sind als Interpretations- und Wirkungszusammenhang zu verstehen.

Das wird an den Begriffen der Koharenz und der Konsistenz erlautert.

Die im EU-Recht mehrfach angesprochene Koharenz veranlasst, die Verfahren und Rechtsinstitute des nationalen und des Unionsprozessrechts (Abstimmungs-, Rucksichtnahme- und Kooperationspflichten, Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren) zu einer Koharenzdogmatik zusammenzufuhren, die wirksamen Rechtschutz gewahrleistet, ohne sich streng hierarchischen Ordnungsmustern auszuliefern.

Konsistenz thematisiert den erforderlichen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts speziell bei Auseinandersetzungen um den Umgang der Verwaltung mit Informationen.

Solche "informationsbasierten Konflikte" um Datenschutz, freien Aktenzugang, Publikumsinformationen oder um verdeckte Informationserhebungen verlangen eine entsprechend sensible Interpretation der Verwaltungsprozessordnung (z.B. bei Klagebefugnissen, vorbeugendem Rechtsschutz, in-camera-Verfahren) und ihre Abstimmung mit einschlagigen weiteren Rechtsschutzmoeglichkeiten (Richtervorbehalten, Datenschutzbeauftragten, Kontrollkommissionen).

Koharenz und Konsistenz weisen effektiven Rechtsschutz als Rechtsschutz in einem Kontrollverbund aus.