Expertenkommissionen im politischen Prozess : Eine Bilanz zur rot-grunen Bundesregierung 1998 - 2005 PDF

Vorwort Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Manner mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drangende politische Frage zu finden - und das jenseits von part- lichen Machtkampfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet.

Doch halt! Die Regierung wei genau, wen sie beruft, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen.

Beschlusse stehen schon vorher fest. Es ist alles nur politische Show. Das Parlament wird dadurch an den Rand gedrangt, wahrend nic- gewahlte, willkurlich bestimmte Einzelpersonen weit reichende Entscheidungen treffen.

Zwischen diesen beiden Extremen gibt es reichlich Raum fur Vermutungen uber die Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess, und so existiert eine Vielzahl von Bewertungen mit umfassender Kritik aus verschiedenen politischen Lagern.

Bei der Beg- achtung des Standes der politischen und publizistischen aber auch der politikwissenscha- lichen Diskussion fallt jedoch auf, dass viele Einschatzungen empirisch kaum fundiert sind.

In diesem Forschungsfeld hat die essayistische Vermutung Konjunktur, und die saubere Analyse des Ist-Zustandes bleibt haufig ebenso „auf der Strecke" wie eine genaue Opera- onalisierung der Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess.