Hassrede und Freiheit der Meinungsauerung : Der Schutzbereich der Meinungsauerungsfreiheit in Fallen demokratiefeindlicher Auerungen nach der Europaischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und EPUB

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsauerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU.

Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Auerungen vom Schutzbereich der Meinungsauerungsfreiheit umfasst sind.

Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Auerungen ergangenen Rechtsprechung der zustandigen Gerichte auseinander.

Sie kommt uber ausfuhrliche Auslegungserwagungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Auerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsauerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedurftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt.

Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fallen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmaig erfullt werden konnen.