Zur Demokratie in Europa: Unionsburgerschaft und europaische OEffentlichkeit Paperback / softback

Die Europaische Union befindet sich in einer demokratischen Krise.

Nicht zuletzt im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise ist die Erkenntnis in das oeffentliche Bewusstsein geruckt, dass die wirtschaftliche Integration Europas inzwischen so politisch geworden ist, als dass eine Antwort auf die Frage nach einer europaischen OEffentlichkeit als demokratische Grundbedingung immer dringlicher wird.

Dahinter verbirgt sich die fur den weiteren Prozess der europaischen Integration bedeutsame Legitimationsfrage.

Ihre Aktualitat druckt sich unter anderem in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus, die dem deutschen Staatsburger ein "Grundrecht auf Demokratie" zubilligt, auf dessen Basis dieser fur die Auslotung der verfassungsrechtlichen Grenzen des Integrationsprozesses unter dem Stichwort der "Verfassungsidentitat" in Karlsruhe mobilisiert wird.

Sie verschafft sich aber auch in dem Ringen um das Verstandnis des europaischen Demokratieprinzips und der diesbezuglichen Rolle des Europaischen Parlaments einerseits, sowie des Bundestages andererseits Ausdruck.

Und sie pragt schliesslich ganz massgeblich den offenen Suchprozess des Europaischen Gerichtshofs im Hinblick auf den Status des Unionsburgers.

Wie aber entsteht eine europaische OEffentlichkeit, wie lasst sie sich im Kontext der europaischen Vertrage verstehen und konstruieren?

Im Staaten- und Verfassungsverbund der Europaischen Union kann sich eine OEffentlichkeit nicht allein aus der nationalen Identitat heraus entwickeln.

Auch mediale Konstruktionen von OEffentlichkeit finden in der sprachlichen, kulturellen und politischen Vielfalt Europas funktionale Grenzen.

Vor diesem Hintergrund unternimmt das Buch den Versuch, eine europaische OEffentlichkeit aus dem grundlegenden Status der Angehoerigen der Mitgliedstaaten abzuleiten: der Unionsburgerschaft des Artikel 20 AEUV.

Im Rahmen der dualen Legitimation des europaischen Demokratieprinzips entfaltet sich der Einzelne als Staats- und Unionsburger zwischen nationalen Parlamenten und Europaischem Parlament in einem neuen oeffentlichen Raum des Politischen jenseits des Binnenmarktes.