Die gerichtliche Genehmigung des Musterfeststellungsvergleichs EPUB

Ein Prozess im kollektiven Rechtsschutz endet regelmaig mit einem Vergleich, der einer vorherigen Genehmigung durch das Gericht bedarf.

Das Verfahren der gerichtlichen Genehmigung des Musterfeststellungsvergleichs ist hierbei weitestgehend unerforscht und bedarf der Konkretisierung durch Wissenschaft und Rechtsprechung.

Der Autor untersucht in seiner Arbeit, welche Aufgabe das Gericht im Rahmen der gerichtlichen Genehmigung ubernehmen muss und verfolgt dabei das Ziel, den noch unbekannten Prufungsprozess des Gerichts zu ermitteln.

Hierbei wird mithilfe eines rechtsdogmatischen Ansatzes unter anderem erforscht, unter welchen Voraussetzungen eine gerichtliche Genehmigung erfolgen darf, welche Mittel dem Gericht bei seiner Prufung zur Verfugung stehen und welche Grenzen dem Gericht durch das Gesetz vorgegeben werden.

Die hierdurch gewonnen Erkenntnisse dienen als Grundlage zur Konkretisierung des gerichtlichen Prufungsumfangs fur Vergleiche nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz.