Kommentar zum Gesetz uber die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, PDF eBook

Kommentar zum Gesetz uber die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern PDF

Edited by Ruth Herzog, Michel Daum

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Das Gesetz uber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern wurde seit Inkrafttreten 1990 massgeblich geandert: Seit 2009 sind die Rechtsweggarantie und die revidierte Bundesrechtspflege umgesetzt und hat die Einheitsbeschwerde die fruhere Verwaltungsbeschwerde und Gemeindebeschwerde ersetzt.

Dies stellt neue Anwendungsprobleme. Der neu aufgelegte Kommentar will - getreu dem bewahrten Konzept des Werks von Merkli/Aeschlimann/Herzog (1997) - auf der Grundlage der kantonalen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Grundzuge der bernischen Verwaltungs- und Staatsrechtspflege darstellen.

Die Verfahrensgarantien der EMRK und BV finden dabei ebenso Beachtung wie parallele eidgenossische Vorschriften, namentlich des BGG, VwVG und ATSG, die teilweise erganzend anwendbare ZPO sowie die Verfahrensregeln der Gesetze uber die politischen Rechte von Kanton und Bund (PRG und BPR). Der Apparat enthält neu ein Sachregister in Französisch.

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