Das Erstanmelderprivileg im Versammlungsrecht : Zur subsidiaeren Anwendbarkeit des Erstanmelderprivilegs bei der Loesung konkurrierender Versammlungen EPUB
by Park Wonkyu Park
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Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln.
Wenn aber mehrere Versammlungen fur die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschrankte Ausubung der Versammlungsfreiheit faktisch unmoglich.
Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausubung der Versammlungsfreiheit ermoglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf.
Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis haufig bestimmt, hat dazu gefuhrt, dass die Veranstalter durch fruhzeitige Anmeldungen beliebige Platze reservieren.
Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlagt eine verfassungskonforme Losung des Problems vor.
Information
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- Format:EPUB
- Pages:206 pages
- Publisher:Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissen
- Publication Date:23/11/2016
- Category:
- ISBN:9783631705582
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