Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961 : Teil II: Materialien zu 116 DRiG (Pensionierung von Richtern und Staatsanwaelten aus der Zeit von 1939-1945), PDF eBook

Quellen zum Deutschen Richtergesetz vom 8.9.1961 : Teil II: Materialien zu 116 DRiG (Pensionierung von Richtern und Staatsanwaelten aus der Zeit von 1939-1945) PDF

Edited by Schubert Werner Schubert

PDF

Download Now
  • Information

Description

Ausgelost durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschaftigten sich die Justizminister der Lander und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschusse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwalten zu verfahren sei, die zwischen 1939 und 1945 an exzessiven Todesurteilen beteiligt waren. Die mehrjahrige Diskussion fuhrte nicht, wie vom Rechtsausschuss des Bundesrates vorgeschlagen, zu einer Grundgesetzanderung, sondern zu 　116　DRiG. Nach dieser Bestimmung konnte ein Richter oder Staatsanwalt, der zwischen dem 1.9.1939 und dem 9.5.1945 in der Strafrechtspflege mitgewirkt hat, auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Die Edition dokumentiert die Diskussionen der Justizminister und Parlamentsausschusse, die zu 　116 DRiG gefuhrt haben, sowie die weitere Entwicklung bis 1965.

Information

Other Formats

Save 24%

£64.70

£48.53

Download Now
Add to Basket
Sign in to add to wishlist

Information